Weitere Entscheidung unten: BFH, 30.01.2004

Rechtsprechung
   BFH, 20.06.2003 - XI B 62/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,11809
BFH, 20.06.2003 - XI B 62/03 (https://dejure.org/2003,11809)
BFH, Entscheidung vom 20.06.2003 - XI B 62/03 (https://dejure.org/2003,11809)
BFH, Entscheidung vom 20. Juni 2003 - XI B 62/03 (https://dejure.org/2003,11809)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    FGO § 51 Abs. 1; ; ZPO § 42 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 51; ZPO § 42 Abs. 2
    Richterablehnung

  • datenbank.nwb.de

    Ablehnung wegen Befangenheit aufgrund von Rechtsfehlern des Richters in früheren Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BFH, 20.12.2000 - XI R 34/99

    Richterablehnung

    Auszug aus BFH, 20.06.2003 - XI B 62/03
    Der Kläger hat wegen der Nichtzulassung der Revision Beschwerde erhoben und mit Schriftsatz vom 15. Mai 2003 die Richter, die an dem Verfahren XI R 34/99 mitgewirkt haben, wegen der Besorgnis der Befangenheit abgelehnt.

    Der Kläger begründet sein Ablehnungsgesuch allein mit der vermeintlichen Fehlerhaftigkeit der Entscheidung in der Sache XI R 34/99.

    Weder für eine unsachliche Einstellung der einzelnen an der Entscheidung XI R 34/99 beteiligten Richter noch für deren willkürliches Verhalten sind Anhaltspunkte erkennbar.

  • BFH, 20.06.2003 - XI R 25/03

    Richterablehnung; Befangenheit

    Auszug aus BFH, 20.06.2003 - XI B 62/03
    Zur Begründung verweist er auf den Befangenheitsantrag vom 14. Mai 2003 in der Sache XI R 25/03.

    Im Übrigen wird auf den Beschluss vom heutigen Tag in der Sache XI R 25/03 Bezug genommen.

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Rechtsprechung
   BFH, 30.01.2004 - XI B 62/03 (1)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,13761
BFH, 30.01.2004 - XI B 62/03 (1) (https://dejure.org/2004,13761)
BFH, Entscheidung vom 30.01.2004 - XI B 62/03 (1) (https://dejure.org/2004,13761)
BFH, Entscheidung vom 30. Januar 2004 - XI B 62/03 (1) (https://dejure.org/2004,13761)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BFH, 01.08.2002 - XI B 138/01

    Sachzusammenhang zwischen ESt-Erklärung und Verlustfeststellungsverfahren

    Auszug aus BFH, 30.01.2004 - XI B 62/03
    Die Rechtsfrage muss klärungsbedürftig und im Streitfall klärungsfähig sein (BFH-Beschluss vom 1. August 2002 XI B 138/01, BFH/NV 2002, 1455).
  • BFH, 30.01.2004 - XI S 21/03

    Einschränkung des Klageantrags; keine AdV bei Wegfall des

    Der Senat hat mit Beschluss vom heutigen Tag die Beschwerde wegen der Nichtzulassung der Revision in Sachen Einkommensteuer 1991 (XI B 62/03) zurückgewiesen.

    Das ist hier der Fall; durch Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde XI B 62/03 ist die Sache rechtskräftig entschieden.

  • BFH, 27.10.2004 - XI B 216/02

    Einzelpraxis: Einbringung in GbR

    Es muss sich um eine aus rechtssystematischen Gründen bedeutsame und auch für die einheitliche Rechtsanwendung wichtige Frage handeln (u.a. BFH-Beschluss vom 30. Januar 2004 XI B 62/03, BFH/NV 2004, 802).
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